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Links und Literaturhinweise

Auf dieser Seite möchten wir Sie auf Veröffentlichungen aufmerksam machen, die sich entweder mit der von uns vorgeschlagenen Wahlrechtsreform im besonderen oder mit interessanten wahlrechtlichen Fragestellungen im allgemeinen befassen.

Kleine Linkliste

• Was sind Alternativstimmen-Verfahren?
  Eine kleine, verständlich geschriebene Einführung von Beate und Jörg Valeske. ("Alternativstimmen" ist übrigens nur ein anderer Ausdruck für die von uns propagierten Stimmweitergaben).



• Gegen den Zwang zur Koalitionsbildung
  Jörg Valeske faßt die Thesen eines Buches von Jack Meitmann zusammen, wo dieser ein Wahlverfahren mit Präferenzstimmgebung vorschlägt. Doch anders als bei den hier vorgeschlagenen Verfahren würde in Meitmanns System am Ende immer eine Partei die absolute Mehrheit erringen.



• Wahlrecht.de - DIE Info-Seite!
  Hier findet man alles Wissenswerte zum Thema Wahlrecht. Wilko Zicht und Martin Fehndrich haben eine äußerst kompetente Sammlung von Grundlagen-Infos, aktuellen Artikeln und Urteilen, Literaturtips etc. zusammengetragen. Allein schon das Diskussionsforum lohnt einen Besuch. Spannend zu lesen auch der Abschnitt über die Problematik der negativen Stimmgewichte.



• Rechtsgrundlagen der Wahlprüfung
  Diese Seite von Matthias Cantow enthält neben dem Text des Wahlprüfungsgesetzes auch wahlrechtlich relevante Auszüge aus dem Grundgesetz, dem Bundeswahlgesetz sowie dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz.



• A Matter of Preference? Defending the Single Transferable Vote
  In dieser sehr ausführlichen Arbeit vergleicht der australische Politikwissenschaftler Thomas Round verschiedene Wahlverfahren und kommt unter anderem zu dem Ergebnis, daß kein anderes Wahlverfahren eine so unverfälschte Bekundung der Wählerpräferenzen ermöglicht und so wenig Anreize für wahltaktische Manöver gibt wie die Präferenzstimmgebung.



• Mögliche Paradoxien bei Alternativstimmensystemen?
  Wie für (fast) jedes Wahlsystem lassen sich auch für Alternativstimmensysteme Szenarien konstruieren, welche in sich widersprüchliche Wahlergebnisse liefern. B. Cretney (ein Anhänger des "Ranked-Pairs"-Verfahren von N. Tideman, einem Condorcet-Verfahren) demonstriert dies für eine bestimmte Variante eines Wahlverfahrens mit übertragbaren Stimmen (IRV genannt), bei dem nach und nach die Parteien, die die wenigsten Erstpräferenzen erhalten haben, eliminiert werden. Ein solches Verfahren ist allerdings nur sehr eingeschränkt mit dem hier favorisierten Stimmverfahren mit Weitergabe-Option vergleichbar.



• Alternative Vote - Erklärung und Fallbeispiele
  Auf dieser informativen englischsprachigen Website wird u.a. von den Erfahrungen berichtet, die einzelne Staaten mit Alternativstimmen-Verfahren sammeln konnten. Diese Erfahrungen sind durchweg positiv und beinhalten z.B. eine erleichterte Integration ethnischer Gruppen (Papua New Guinea), Kosteneinsparungen gegenüber dem Stichwahl-Verfahren (Sri Lanka) oder die offensichtliche Erleichterung der Koalitionsbildung (Australien). Durch die spezielle Ausgestaltung des Wahlrechts in Australien (es herrscht nicht nur Wahlpflicht, sondern jeder Wähler muß auf jede zur Wahl stehende Partei bzw. auf jeden Kandidaten eine Präferenzstimme verteilen) wird allerdings die Freiheit der Wahl eingeschränkt und Wahlabsprachen zwischen großen und kleinen Parteien ("preference swapping deals") begünstigt, was nicht von jedem gutgeheißen wird.



• Maltas "Single Transferable Vote"-Wahlsystem
  Für die Wahlen von 1921 bis 1998 können sämtliche(!) Wahlergebnisse (einschließlich aller Transfer Votes) heruntergeladen werden.



• The Electoral Reform Society (UK)
  Dieser britische Verband informiert seit 1984 über Alternativen zum Mehrheitswahlrecht und tritt insbesondere für ein "Single-Transferable-Vote"-Verfahren ein.



• Elektronische Wahlen
  Elektronische Wahlsysteme könnten die Auszählung bei Wahlgängen mit praktizierter Stimmweitergabe dramatisch erleichtern. Peter Wilm hat untersucht, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, bevor derartige Systeme eingeführt werden können. Er warnt eindringlich vor einer Verharmlosung der Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit E-Voting-Systemen auftreten können.



• Jesse: Reformvorschläge zur Änderung des Wahlrechts (PDF)
  Dieser Artikel von Prof. Dr. Eckard Jesse wurde als Beilage der Zeitschrift "Das Parlament" veröffentlicht. Auf Seite 7 f. wird die Einführung einer "Nebenstimme" diskutiert - eine wahlrechtliche Änderung, die aus Sicht des Autors mehrere Vorteile aufweist.



• "Besseres Wahlrecht für Berlin" fordert Ersatzstimme
  Der Landesverband Berlin von Mehr Demokratie e.V. startet im März 2008 ein Bürgerbegehren für ein besseres Wahlrecht. Wähler und Wählerinnen sollen mehr Mitbestimmungs-Möglichkeiten erhalten, und die Anzahl der Stimmen, die bei jeder Wahl keine Berücksichtigung finden, soll reduziert werden. Zur Erreichung dieses Ziels wird auch eine Alternativstimme (dort Ersatzstimme genannt) gefordert. Besonders interessant: In Testwahlen haben Mitglieder des Vereins nachgewiesen, daß selbst ein relativ komplexes Wahlverfahren, welches Ersatzstimmen und Panaschieren gleichzeitig erlaubt, von den Wählern verstanden wird und entgegen aller Befürchtungen sehr wohl praktikabel ist.

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Literaturtipps

• Sperrklauseln im Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland
  von Ulrich Wenner, Frankfurt/M. 1986; vgl. insb. S. 412-416.



• Die 5%-Klausel im Wahlrecht
  von Ernst Becht, Stuttgart u.a., 1990; vgl. insb. S. 87.



• Ein Diskussionsbeitrag zur Fünf-Prozent-Klausel
  von Oswald J. Walter, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg.17, H.7; S. 913-914.



• Reformvorschläge zur Änderung des Wahlrechts
  von Eckard Jesse, 2003 - siehe Linktipp oben!

To be continued...